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Allgemeine Hinweise

Für den Fall, dass auf dieser Website Inhalte enthalten sind, die persönliche Interessen berühren, tangieren oder Urheberrechtliche verletzen, bittet der Website-Betreiber um Information per E-Mail an KRACHprofessionell@gmx.de. Dies wird umgehend überprüft und bei berechtigtem Interesse abgestellt.

Sämtliche Ausführungen auf dieser Homepage stellen weder eine rechtliche Beratung noch eine therapeutische Begleitung dar, noch ersetzen sie eine rechtliche Beratung oder therapeutische Begleitung. Die Homepage-Betreiberin nimmt auch keine Rechtsberatungen oder therapeutischen Begleitungen vor. Es wird in diesem Sinne ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im jeweiligen Einzelfall eine rechtliche Beratung durch einen Rechtsanwalt und/oder eine therapeutische Begleitung durch einen zugelassenen Facharzt anzuraten ist. Auch persönliche Gespräche mit der Homepage-Betreiberin stellen keine Rechtsberatung oder therapeutische Begleitung dar und ersetzen eine solche auch nicht. Die Homepage dient ausschließlich der Publikation des Dienstleistungsangebots der Homepage-Betreiberin sowie der Netzwerkbildung.

Hinweise zum Gesamtobjekt Bilder und Texte

Sämtliche Bildobjekte sowie Texte, sind in der auf dieser Homepage dargestellten Zusammensetzung und Anordnung urheberrechtlich geschützt. Die ganze oder teilweise Verwendung des Gesamtobjekts oder einzelner Objektteile bedürfen einer vorherigen schriftlichen Genehmigung des Websitebetreibers.

Ausführliche Nutzungsbedingungen

Haftungsregelung
Der Website-Betreiber hat diese Website nach bestem Wissen und Gewissen gestaltet und kann keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte geben. Durch die Nutzung des Internetangebots, auch bei Einreichung einer Beschwerde, kommt kein Vertragsverhältnis zwischen dem Website-Betreiber und dem jeweiligen Nutzer zustande. Der Website-Betreiber behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Objekt ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu entfernen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Namentlich gekennzeichnete Beiträge fremder Autoren geben nicht immer ganz oder teilweise die Meinung des Website-Betreibers wieder.

Verweise und Links
Die Homepage enthält Links auf externe Seiten, die zum Zeitpunkt der Linksetzung frei von illegalen Inhalten waren. Der Website-Betreiber hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verlinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle ggf. innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von dem Website-Betreiber ggf. eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte, unvollständige oder das Entfernen von Inhalten und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der jeweiligen Website, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Rechtliche Hinweise zu Veröffentlichungen und Meinungen auf dieser Website
Sind in einem im Internet veröffentlichten, seinem übrigen Inhalt nach dem Schutz der Presse- und Meinungsfreiheit unterfallenden Beitrag elektronische Verweise (Links) auf fremde Internetseiten in der Weise inbegriffen, dass sie einzelne Angaben des Beitrags belegen oder diese durch zusätzliche Informationen ergänzen sollen, so werden auch diese Verweise von der Presse- und Meinungsfreiheit umfasst (BGH, Urteil Az.: I ZR 191/08, verkündet am: 14.10.2010; vgl. mit Bescheid des BVerfG unter Az.: 1 BvR 1248/1).

„Das Grundrecht des Art.5 GG schützt nicht nur das Äußern einer Meinung als solches, sondern auch das geistige Wirken durch die Meinungsäußerung. (…) Eine Meinungsäußerung, die eine Aufforderung zum Boykott enthält, verstößt nicht notwendig gegen die guten Sitten im Sinne des § 826 BGB; sie kann bei Abwägung aller Umstände des Falles durch die Freiheit der Meinungsäußerung verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein. (…) Die Auffassung, dass nur das Äußern einer Meinung grundrechtlich geschützt sei, nicht die darin liegende oder damit bezweckte Wirkung auf andere, ist abzulehnen. Der Sinn einer Meinungsäußerung ist es gerade, “geistige Wirkung auf die Umwelt” ausgehen zu lassen, “meinungsbildend und überzeugend auf die Gesamtheit zu wirken” (Häntzschel, Hdb. DStR II, S. 655). Deshalb sind Werturteile, die immer eine geistige Wirkung erzielen, nämlich andere überzeugen wollen, vom Grundrecht des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG geschützt; ja der Schutz des Grundrechts bezieht sich in erster Linie auf die im Werturteil zum Ausdruck kommende eigene Stellungnahme des Redenden, durch die er auf andere wirken will. Eine Trennung zwischen (geschützter) Äußerung und (nicht geschützter) Wirkung der Äußerung wäre sinnwidrig. (…)

Die – so verstandene – Meinungsäußerung ist als solche, d.h. in ihrer rein geistigen Wirkung, frei; wenn aber durch sie ein gesetzlich geschütztes Rechtsgut eines anderen beeinträchtigt wird, dessen Schutz gegenüber der Meinungsfreiheit den Vorrang verdient, so wird dieser Eingriff nicht dadurch erlaubt, daß er mittels einer Meinungsäußerung begangen wird. Es wird deshalb eine “Güterabwägung” erforderlich: Das Recht zur Meinungsäußerung muß zurücktreten, wenn schutzwürdige Interessen eines anderen von höherem Rang durch die Betätigung der Meinungsfreiheit verletzt würden. Ob solche überwiegenden Interessen anderer vorliegen, ist auf Grund aller Umstände des Falles zu ermitteln“ (aus der Begründung des sog. Lüth-Urteils des BVerfG vom 15. Januar 1958 (BVerfGE 7, 198).

Zur Erinnerung Art. 5 Grundgesetz: „(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt“.

Die vom Website-Betreiber auf dieser Website vorgenommene Veröffentlichung von öffentlich zugänglichen Informationen (Links, Belege) ist durch das BGH-Urteil vom 14.19.2010 rechtlich zulässig und gedeckt. Ebenso sind die hier veröffentlichten Meinungs- und Werturteile durch GG § 5, Abs. 1 sowie durch das Urteil des BVerfGs vom 15. Januar 1958 gedeckt. Schließlich sind die Äußerungen im Rahmen dieser Website nach Presserecht rechtlich zulässig. Das BVerfG formuliert in einem Urteil vom 25.1.2012 (Abs. II., 1. d): „Bei der Abwägung zwischen der Meinungsfreiheit der Beschwerdeführerin einerseits und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht der Kläger andererseits ist zunächst zu berücksichtigen, dass die Presse zur Erfüllung ihrer Aufgaben nicht grundsätzlich auf eine anonymisierte Berichterstattung verwiesen werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 21. November 2006 - VI ZR 259/05 -, NJW-RR 2007, S. 619). Verfehlungen auch konkreter Personen aufzuzeigen gehört zu den legitimen Aufgaben der Medien (vgl. Burkhardt, in: Wenzel, Das Recht der Wortund Bildberichterstattung, 5. Aufl. 2003, Kap. 10 Rn. 154)“ (1 BvR 2499/09 - 1 BvR 2503/09).

Der Website-Betreiber nimmt für sich und diese Internetdarbietung das Presserecht in Anspruch: „Geschützt ist der gesamte Vorgang von der Beschaffung der Information über die Produktion bis hin zur Verbreitung der Nachrichten und Meinung, sowie auch das Presseerzeugnis selbst (siehe: Spiegel-Urteil und Cicero-Urteil). Die Pressefreiheit bedeutet deshalb auch, dass Ausrichtung, Inhalt und Form des Presseerzeugnisses frei bestimmt werden können; zugleich, dass Informanten geschützt werden und das Redaktionsgeheimnis gewahrt bleibt. Die Pressefreiheit unterscheidet auch nicht zwischen seriöser Presse und Boulevardmedien (siehe: Lebach- Urteil). Das inhaltliche Niveau kann in der Abwägung mit anderen Rechtsgütern eine Rolle spielen, wo lediglich der oberflächlichen Unterhaltung dienende Presseerzeugnisse unter Umständen weniger ins Gewicht fallen als ernsthafte Erörterungen mit Relevanz für die öffentliche Auseinandersetzung (vgl. Zulässigkeit von Äußerungen in der Berichterstattung und Journalistische Sorgfaltspflicht). (…) Das Presserecht ist ein Teilbereich des Medienrechtes, der sich, in Deutschland ausgehend von der Pressefreiheit in Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG, mit den rechtlichen Rahmenbedingungen der Presse befasst. (…) Die verfassungsrechtliche Grundlage für das Recht der Medien bilden die sogenannten Kommunikationsfreiheiten: Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1, 1. Hs. GG), Rezipientenfreiheit (Informationsfreiheit) (Art. 5 Abs. 1 S. 1, 2. Hs. GG), Rundfunk- und Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG). Hinzu kommen die Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG) und das Fernmeldegeheimnis (Art. 10 Abs. 1 GG). Zwar sind Grundrechte in erster Linie als subjektive Abwehrrechte der Bürger gegen den Staat zu verstehen, daneben besteht aber auch eine objektive Dimension als Auftrag an den Staat, geeignete Rahmenbedingungen zur Entfaltung der Grundrechte zu schaffen. Für die Kommunikationsfreiheiten bedeutet dies unter anderem, Vorsorge für eine ausreichende Infrastruktur zu tragen, damit die Bürger ihre Kommunikationsgrundrechte tatsächlich verwirklichen können“ (aus: Wikipedia, Art. Presserecht und Medienrecht).

Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Website-Betreiber ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind ! Das Copyright für veröffentlichte, vom Website-Betreiber selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Website- Betreiber. Eine ganze oder teilweise Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Website-Betreibers nicht gestattet.

Eventuelle Rechtsverletzung
Im Falle von Domainstreitigkeiten, wettbewerbsrechtlichen, urheberrechtlichen oder ähnlichen Problemen bittet der Website-Betreiber hiermit zwecks Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten, den Website- Betreiber im Vorfeld zu kontaktieren. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme mit dem Website-Betreiber wird bereits jetzt vorsorglich iSd Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen.

Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
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Illustrationen „Männchen mit Waage“ u. „Ball-Männchen“
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